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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Geschäftsbeziehungen mit Käufern als Endabnehmer. Mit dem Groß- und dem Einzelhandel werden gesonderte Vereinbarungen getroffen. Auch die von uns zu erbringenden Dienst- und Werkleistungen werden mit unseren Kunden nur durch individuelle Vereinbarungen geregelt.
(AGB mit Widerrufsbelehrung hier als PDF-Datei)
 
Allgemeine Geschäftsbedingungen
für das Internetportal naturfotoladen.de des Verlags editHbuseck Michael H. Lemmer
 
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen uns, Verlag editHbuseck Michael Lemmer, und dem Käufer als Endabnehmer/Verbraucher gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Groß- und Einzelhandel werden durch gesonderte Vereinbarungen geregelt. Auch die von uns zu erbringenden Dienst- und Werkleistungen regeln wir per Individualvereinbarung.
Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen des Kunden gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
§ 2 Vertragsabschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande zwischen dem Kunden und
Verlag editHbuseck
Michael H. Lemmer
Wilhelmstraße 30
D-35418 Buseck
Die Angaben zu Waren und Preisen während des Bestellvorgangs sind unverbindlich und freibleibend.
Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Daten (Name, Anschrift usw.) bzw. die entsprechenden Daten bei einer Bestellung ohne Verwendung eines Formulars wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Im Falle der Zuwiderhandlung und des Entstehens eines daraus resultierenden Schadens ist er verpflichtet, diesen zu ersetzen.
Die Präsentation der Produkte und der damit verbundenen Bestellmöglichkeiten gilt nicht als Angebot auf Abschluss eines Vertrags, sondern lediglich als Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein solches Angebot abzugeben. Mit dem Eingang des vom Kunden ausgefüllten und versendeten Bestellformulars bzw. mit dem Eingang einer Bestellung des Kunden ohne Verwendung eines Formulars bei uns bietet der Kunde uns den Abschluss eines Kaufvertrags an. Auf seine Bestellung erhält der Kunde per eMail eine Eingangsbestätigung, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgeführt sind und die auch unsere wesentlichen Daten (Anschrift, USt-IdNr., Bankverbindung usw.) enthält. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Sie dient lediglich als Information für den Kunden, dass seine Bestellung bestimmungsgemäß eingegangen ist. Ein Vertrag kommt erst zustande, sobald der Kunde unsere Rechnung erhält. Bis zu diesem Zeitpunkt haben wir das Recht, von der Lieferung der bestellten Ware für den Fall ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich von uns informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
Wir behalten uns vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen.
§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern (§ 13 BGB) steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufs- und Rückgaberecht zu. Hierüber wird mit dem nachstehenden Text belehrt:

Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Verlag editHbuseck
Inhaber: Michael H. Lemmer
Wilhelmstraße 30
D-35418 Buseck
Telefon 06408 5006395
Fax 06408 4080
mail@editHbuseck.de
 
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
 
Ende der Widerrufsbelehrung

 
§ 4 Lieferung
Die Lieferung erfolgt schnellstmöglich, in der Regel innerhalb von max. sieben Tagen. Angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich, es sei denn, es wird von uns ein Fixtermin ausdrücklich schriftlich bestätigt.
Sämtliche Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig.
§ 5 Versand
Erfüllungsort sind die Geschäftsräume von Verlag editHbuseck Michael H. Lemmer - Wilhelmstraße 30, 35418 Buseck. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Mit der Übergabe der Ware an die Transportperson (Spediteur, Frachtführer, Post o.ä.), spätestens beim Verlassen unserer Geschäftsräume, geht die Gefahr auf den Kunden über, sofern es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher handelt.
Für den Fall, dass Sendungen äußerlich beschädigt sind, bitten wir darum, dies sofort bei der Transportperson anzuzeigen und festzuhalten.
Für den Versand innerhalb von Deutschland hat der Kunde zusätzlich zur Zahlung des Kaufpreises eine pauschale Zahlung zu leisten, und zwar
€ 3,00 bei einer Bestellung bis zu einem Gesamtkaufpreis (inkl. MwSt.) von € 10,00,
€ 5,00 bei einer Bestellung bis zu einem Gesamtkaufpreis (inkl. MwSt.) von € 30,00
Bei einer Bestellung zu einem Gesamtkaufpreis (inkl. MwSt.) in Höhe von mehr als € 30,00 erfolgt die Lieferung innerhalb von Deutschland versandkostenfrei, d.h. auf unsere Kosten.
Selbstverständlich fallen auch dann keine Versandkosten an, wenn die bestellte Ware bei uns abgeholt wird.
Wird ein Versand ins Ausland gewünscht, geben wir dem Kunden die anfallenden Versandkosten mit der Bitte um Rückbestätigung bekannt.
§ 6 Kaufpreis, Fälligkeit, Zahlung
Die angegebenen Kaufpreise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Die Zahlung des Kaufpreises und der Versandkostenpauschale ist sofort mit dem Erhalt der Rechnung fällig.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.
Die Forderungen des Vertragspartners aus einem eventuellen Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Sie dienen im selben Umfang zur Sicherung wie die Vorbehaltsware.
Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware bzw. auf die abgetretenen Forderungen sind uns unverzüglich anzuzeigen.
§ 8 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind.
§ 9 Gewährleistung/Haftung
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gelten bei Vorliegen eines Mangels der Kaufsache die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
Weitergehende Ansprüche sind, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Wir haften daher nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Dieser Ausschluss bzw. diese Beschränkung der vertraglichen Haftung gilt auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt.
Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb von 10 Tagen schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind uns innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist anzuzeigen. Bei Verträgen mit Unternehmern bleiben die Vorschriften des HGB unberührt.
§ 10 Urheberrecht
Der Kunde erkennt an, dass die auf und in den hier zum Verkauf angebotenen Druckwerken enthaltenen Texte und Bilder als Schrift- bzw. Lichtbildwerke oder als Werke der bildenden Kunst urheberrechtlich geschützt sind, soweit der Urheberrechtsschutz nicht durch Zeitablauf erloschen ist. Alle damit einhergehenden Rechte verbleiben auch nach dem Verkauf eines Druckwerks bei uns. Mit dem Kauf erwirbt der Kunde also lediglich das Eigentum an dem gegenständlichen Druckwerk.
§ 11 Daten und Auftragsunterlagen des Kunden/Datenverarbeitung
Die uns vom Kunden übermittelten personenbezogenen Informationen werden ausschließlich für die Bearbeitung und Abwicklung der Bestellung verwendet. Wir geben die Informationen nicht an Dritte weiter, es sei denn, die berechtigte Person hat hierzu ihre ausdrückliche Einwilligung (Vorherige Zustimmung) erteilt. Eine erteilte Einwilligung gilt jeweils nur für den entsprechenden Einzelfall. Im übrigen verpflichten wir uns zur Verschwiegenheit und insgesamt zur Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Erhebungen bzw. Übermittlungen persönlicher Daten durch bzw. an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgen nur im Rahmen zwingender Rechtsvorschriften.
§ 12 Geltendes Recht/Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. UN-Kaufrecht ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Soweit die Parteien Kaufleute sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Gießen. Für Verbraucher gelten insoweit die Bestimmungen der ZPO.
§ 13 Schlussbestimmung
Sollten die Bestimmungen der oben aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt.
 
 

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